Nutzungsbedingungen Stand 06.04.2011
§ 1 Geschäftsgegenstand
Der Anbieter stellt Anzeigen in verschiedenen Internetportale zur Verfügung oder schaltet diese auf Wunsch. Der Anbieter ist hierbei jedoch nicht vermittelnd tätig, sondern beschränkt sich allein auf die technische Umsetzung der von den Kunden angemeldeten und eigenverantwortlich gestalteten Präsentationen.
§ 2 Inkrafttreten
Mit der Anmeldung als Kunde wird die Geltung der nachstehenden Nutzungsbedingungen (NB) verbindlich anerkannt, die über die jeweiligen Internetportale jederzeit abrufbar sind. Änderungen der NB treten in Kraft, sofern dem nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erscheinen der neuen NB in Textform (z.B. per e-Mail, Fax oder Brief) widersprochen oder zu einem früheren Zeitpunkt ausdrücklich oder durch Weiternutzung vorhandener Login-Daten positiv das Einverständnis zu den Änderungen erklärt wird.
§ 3 Anzeigenschalter
Als Kunde kann sich jede natürliche Person anmelden, die bereits das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Rechtsgeschäftliche Vertreter solcher Personen, wie z.B. Werbe-Agenturen, Anzeigenbetreuer oder auch als juristische Person.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, zu abgefragten persönlichen Daten vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen sowie etwaige Veränderungen unverzüglich mitzuteilen bzw. selbst in den Datensatz einzupflegen. Der Anbieter behält sich den Ausschluss von Kunden insbesondere für den Fall vor, dass der vorstehenden Verpflichtung zuwider gehandelt wird.
§ 4 Leistungen
Schaltung unterschiedlicher Anzeigen und Werbung auf verschieden Portalen.
Zudem kann jeder Kunde für sich oder eine rechtsgeschäftlich vertretene volljährige Personen (nur) eine Anzeige in Gestalt eines persönlichen Profils einstellen, welches auch auf anderen als vom Anbieter betriebenen Internetportalen veröffentlicht werden kann.
§ 5 Anzeigeninhalt
Mit dem Anzeigen Profil wird ein vom Kunden selbst zu verfassender Anzeigentext veröffentlicht. Für die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der veröffentlichten Inhalte - Text und Bilder - trägt allein der die Anzeige einstellende Kunde bzw. der rechtsgeschäftlich Vertretene die Verantwortung, sowohl in strafrechtlicher als auch in zivilrechtlicher Hinsicht.
Unzulässig sind insbesondere solche Inhalte, die gegen gesetzliche, gerichtliche und behördliche Verbote oder Schutzrechte Dritter verstoßen, oder dem Anbieter die Veröffentlichung aus sonst einem Grund unzumutbar ist. Der Anbieter behält sich vor, die vom Kunden eingestellten Inhalte ohne vorherige Rücksprache oder spätere Mitteilung teilweise oder komplett zu löschen, sobald ihm Rechtsverletzungen - gleich welcher Art - zur Kenntnis kommen oder anzunehmen ist oder ein Verstoß gegen die NB oder die Bedingungen eines der Anzeigenportale verstößt oder verstoßen könnte..
Hochgeladene Lichtbilder können vom Anbieter vor der Freischaltung zunächst geprüft werden. Bilder mit Hinweisen auf eine offensichtlich fremde Urheberschaft werden erst dann freigeschaltet, wenn der Kunde die Inhaberschaft entsprechender Nutzungsrechte für jeden konkreten Einzelfall in Textform zusichert.
Ungeachtet dessen verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter gegebenenfalls von Ansprüchen Dritter freizustellen, denen er sich aufgrund eines unerlaubten Anzeigeninhalts ausgesetzt sieht. Diese Freistellung erstreckt sich im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung mit dem Dritten insbesondere auf Anwalts- und Gerichtskosten.
§ 6 Externe Links
Sofern die von einem Kunden eingestellte Anzeige mit einem Link versehen ist, der auf eine außerhalb der Internetportalen liegende Website verweist, trifft den Anbieter auch bezüglich der dort veröffentlichten und möglicherweise weiter verlinkten Inhalte keine Verantwortung. Die Verantwortung liegt bei dem Kunden.
Der Besuch einer verlinkten Website muss für Nutzer des Ausgangsportals kostenlos und darf insbesondere nicht mit der Ausführung von Mehrwertdiensten verbunden sein.
Verweist ein externer Link auf rechtswidrige Inhalte oder sind die vorstehenden Bedingungen nicht erfüllt, bleibt dem Anbieter dessen Löschung nach freiem Ermessen vorbehalten, einer gesonderten Benachrichtigung des Kunden bedarf es nicht.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Im Falle der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Zusatzleistungen durch den Kunden ist die entsprechende Vergütung gemäß Vereinbarung im Voraus zu entrichten, erst nach Erhalt dieser Vergütung wird eine kostenpflichtige Leistung erbracht.
Die Zahlung kann in Bar, per Überweisung oder Lastschriftverfahren, mittels Prepaid-Guthabens und verschiedenen Online-Zahlungssystemen erfolgen. Bei Nutzung von Zahlungssystemen Dritter gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf welche der Anbieter keinen Einfluss hat.
§ 8 Laufzeit
Die Löschung der Anzeige ist jederzeit per Mail, schriftlich oder telefonisch möglich.
Da kostenpflichtige Zusatzleistungen für bestimmte Zeiträume gebucht werden und im Voraus zu bezahlen sind, ist auch insoweit keine Kündigung durch den Kunden erforderlich. Eine Rückerstattung bei vorzeitiger Beendigung des Anzeigenvertrags findet nach einmal erfolgter Freischaltung aber weder insgesamt noch anteilig statt.
Wird eine auslaufende kostenpflichtige Zusatzleistung vom Kunden nicht verlängert und/oder das hierfür anfallende Entgelt nicht rechtzeitig gezahlt, wird die betreffende Zusatzleistung eingestellt und die Mehrwertanzeige - soweit keine anderen Zusatzleistungen gebucht sind - auf eine Standardanzeige herabgestuft oder offline gestellt.
Der Anbieter kann die kostenlosen Leistungen im Einzelfall oder insgesamt jederzeit ohne Einhaltung einer Frist einstellen, ohne dass es hierüber einer Mitteilung an die betroffenen Kunden bedarf. Kostenpflichtige Leistungen kann der Anbieter nur aus wichtigem Grund kündigen, wofür eine Erklärung in Textform (z.B. per e-Mail, Fax oder Brief) ausreichend ist. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde nachhaltig gegen geltendes Recht oder diese NB verstößt.
§ 9 Haftung
Wenn und soweit dies nicht in seinem Einflussbereich liegt, übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit der Internetportale und auch nicht für die rechtzeitige und vollständige Übermittlung von Anzeigeninhalten an die Nutzer. Ebenso wenig haftet der Anbieter für die Unbedenklichkeit von fremden Bilddateien in Bezug auf Viren, gegen Datenverlust hat sich der Nutzer selbst zu schützen.
Der Anbieter haftet im Übrigen unabhängig von der konkreten Anspruchsgrundlage nicht für lediglich durch einfache Fahrlässigkeit verursachte Schäden, sofern keine dem Anbieter zurechenbare Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie keine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt. Im Falle einer Haftung des Anbieters beschränkt sich diese auf den Ersatz von vorhersehbaren Schäden bis zur Höhe des Jahreswerts der konkreten kostenpflichtigen Leistung.
§ 10 Urheberrechte
Diese Website, alle angeschlossenen Webportale und alle auf ihnen oder in Unterdateien erscheinenden Textbeiträge, Grafiken, Bildelemente, Logos und Sounds sind für den Anbieter, den Kunden oder Dritte urheberrechtlich geschützt. Das Herunterladen und die sonstige Verwendung derartigen Materials ist nur in den vom Urhebergesetz gezogenen Grenzen zulässig. Das urheberrechtlich geschützte Material darf ohne Zustimmung des Rechteinhabers nicht vervielfältigt, veröffentlicht, nachbildet, übertragen, verbreitet oder kommerziell verwertet werden, und zwar weder auf konventionellem Wege noch in elektronischer Form.
§ 11 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser NB insgesamt oder nur teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Etwaige unwirksame Regelungen verpflichten sich die Vertragsparteien durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen.
Der Anbieter behält sich die (erneute) Änderung der vorstehenden NB ausdrücklich vor. Gegebenenfalls erhalten die Kunden eine e-Mail zur individuellen Mitteilung der neuen NB und die Möglichkeit, deren Inkrafttreten innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung in Textform (z.B. per e-Mail, Fax oder Brief) zu widersprechen. Die kommentarlose Weiternutzung vorhandener Login-Daten ist mit einer ausdrücklichen Einverständniserklärung gleichbedeutend.